Soforthilfe – Novemberhilfe – Dezemberhilfe – Überbrückungshilfe – Neustarthilfe – waren in den Bundesländern zum Teil unterschiedlich geregelt. Daher ist auch die Rechtsprechung zur Rückforderung nicht einheitlich. Erfolgsaussichten...
Zu uns kam die Ehefrau, nachdem der Ehemann sie nach dem Notartermin über die Schenkung seines wesentlichen Vermögens informiert. Gem. § 1365 BGB darf ein Ehegatte über sein wesentliches Vermögen nur mit Zustimmung des anderen Ehegatten verfügen. Welche...
Herzlich Willkommen auf unserer neuen Internetseite! In diesem Bereich informieren wir Sie künftig über Ereignisse aus unserem Arbeitsumfeld und gerichtliche Entscheidungen, über die wir Sie gerne informieren möchten. Außerdem berichten wir über eigene Fälle,...
Am 07.07.2025 entschied der BGH, dass Ärzte sich von Patienten Vermögensbestandteile versprechen lassen dürfen. Dr. Hingerl unterliegt in den ersten beiden Instanzen (LG Bielefeld und OLG Hamm), der BGH fällt eine Grundsatzentscheidung zu seinen Gunsten Patient darf...
Die Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche begegnen uns in unserer täglichen Praxis wie ein nachehelicher familiärer Krimi. Rechtlich sind die Pflichtteilsansprüche klar geregelt und nicht auszuschließen. Eine völlige Rechtlosstellung der Erben ist nur in...
